Amtliche Bekanntmachung des Salzlandkreises

Salzlandkreis
Der Landrat

Amtliche Bekanntmachung des Salzlandkreises
des Tages des Außerkrafttretens der Maßnahmen
nach § 28b Infektionsschutzgesetz
bei Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 100


Aufgrund von § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802), § 4 Abs. 1, 19 Abs. 1 Satz 2 Gesundheitsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt wird bekanntgemacht:

1. Im Salzlandkreis unterschreitet an fünf aufeinander folgenden Werktagen (19., 20., 21., 22. und 25. Mai 2021) die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte (https:/www.rki.de/inzidenzen) Sieben-Tage-Inzidenz mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 den Schwellenwert von 100.
2. Somit treten im Salzlandkreis am 27. Mai 2021 die Maßnahmen des § 28b IfSG außer Kraft. Es gelten die landesrechtlichen Regelungen.

Erläuterung:

Unterschreitet in einem Landkreis ab dem Tag nach dem Eintreten der Maßnahmen des § 28b Abs. 1 IfSG an fünf aufeinander folgenden Werktagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so treten an dem übernächsten Tag die Maßnahmen des § 28b Abs. 1 IfSG außer Kraft (vgl. § 28b Abs. 2 Satz 1 und 2 IfSG).

Laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts im Internet unter https:/www.rki.de/inzidenzen unterschreitet im Salzlandkreis an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100.

Damit treten am Donnerstag, dem 27. Mai 2021, die Maßnahmen des § 28b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2 IfSG außer Kraft. Im Salzlandkreis sind somit sämtliche Maßnahmen der Bundes-Notbremse nach § 28b IfSG aufgehoben.

Es wird darauf hingewiesen, dass ab dem 27. Mai 2021 die landesrechtlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 zu beachten sind. Die im Land Sachsen-Anhalt und damit auch im Gebiet des Salzlandkreises geltenden Vorschriften werden von der Landesregierung im Internet unter https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/ veröffentlicht.

Bernburg (Saale), den 25. Mai 2021

gez. Markus Bauer
Landrat