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Gefasste Beschlüsse des Stadtrates Barby

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe der Beschlüsse

Beschlüsse 2016


BV 01/2016

Zur Aufgabenerfüllung im Haupt- und Ordnungsamt auf dem Sachgebiet Öffentliche Ordnung/Gefahrenabwehr, stimmt der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Barby einer unbefristeten Einstellung in Teilzeit (30 Wochenstunden) zum 01.02.2016, zu.

 

BV  02/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby berief gem. § 49 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Barby Herrn Michael Freiberg-Bleich mit beratener Stimme in den beratenden Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt.

 

BV 03/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby bestimmte gem. § 5 Abs. 2 ,  Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA)  folgenden Wahltag und folgende Wahlzeit für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters für die Stadt Barby:

Wahltag               Sonntag, der 23.10.2016

Wahlzeit              von 08.00 bis 18.00 Uhr

Eine eventuelle Stichwahl findet am Sonntag, dem 06.11.2016 in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr statt.

 

BV 04/2016

Zur Aufgabenerfüllung im Bauamt, Sachbearbeiter Bauplanungsrecht Vertragsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, allgemeine Bauverwaltung stimmte der Stadtrat der Stadt Barby der unbefristeten Einstellung in Vollzeit (40 Wochenstunden) ab 01.03.2016, zu.

 

BV 05/2016

Zur Aufgabenerfüllung im Haupt- und Ordnungsamt auf dem Sachgebiet Kindertagesstätten, stimmte der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Barby der unbefristeten Einstellung in 40 Stunden von zum 01.03.2016,  zu.

 

BV 06/2016

Der Stadtrat Barby beschloss die Bereitstellung von Mitteln aus der Investitionspauschale

2016  für den Erwerb eines gebrauchten MTF für die Ortsfeuerwehr Zuchau in Höhe von 25.000,00€.

Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Barby erteilten zum schriftlichen Umlaufverfahren ihre Zustimmung.

 

BV 07/2016

Zur Aufgabenerfüllung im Haupt- und Ordnungsamt auf dem Sachgebiet Öffentliche Ordnung/Gefahrenabwehr, stimmte der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Barby der unbefristeten Einstellung in Teilzeit (30 Wochenstunden) zum 01.06.2016 zu.

 

BV 08/2016

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Barby stimmte der befristeten Einstellung ab 17.05.2016 bis 15.09.2016 einerFachangestellten für Bäderbetrieb (Schwimmmeisterin) für den Seepark - Strandbad Barby mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 35 Stunden zu.

 

BV  08a/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss den Neuabschluss des Verwaltungsvertrages zwischen der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barby und der Stadt Barby zur Verwaltung des kommunalen Wohnungsbestandes.  

 

BV 09/2016

Der Stadtrat beschloss, in dem Verfahren zur erstmaligen Vergabe von Gaskonzessionsverträgen im Sinne von § 46 Abs. 2 S. 1 EnWG für die Ortschaften Glinde, Pömmelte und Wespen (Los I) mit der Erdgas Mittelsachsen GmbH einen Gaskonzessionsvertrag abzuschließen.

 

BV 10/2016

Der Stadtrat beschloss, in dem Verfahren zur erstmaligen Vergabe von Gaskonzessionsverträgen im Sinne von § 46 Abs. 2 S. 1 EnWG für die Ortschaften Breitenhagen, Lödderitz und Zuchau (Los II) mit der Erdgas Mittelsachsen GmbH einen Gaskonzessionsvertrag abzuschließen.

 

BV 11/2016
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Jahresrechnung 2014 der Stadt Barby und

entlastete den Bürgermeister der Stadt Barby für die Haushaltsdurchführung 2014.

 

BV 12/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Verlängerung der Stundung der Kreisumlage

             vom Mai bis Dezember 2014 in Höhe von 1.807.469 € und

             vom Juni bis November 2015 in Höhe von 1.349.430 € zu beantragen.

 

Gleichzeitig beschloss der Stadtrat der Stadt Barby die Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar 2016 bis Dezember 2016 in Höhe von voraussichtlich 2.885.900 € zu beantragen.

 

BV 13/2016

1. Der Stadtrat Barby entsandte Frau Claudia Blumtritt Amtsleiterin Finanzverwaltungsamt in der Stadtverwaltung Barby für den Rest der Wahlperiode der Stadträte des Stadtrates Barby in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Barby GmbH

2. Der Stadtrat Barby entsandte in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Barby GmbH Herrn Klaus Strobel whft. in 39249 Barby, OT Barby (Elbe), Postgasse 11 als sachverständigen Dritten mit Wirkung vom 29.04.2016 bis zum Ablauf der Wahlperiode der Stadträte des Stadtrates Barby.

 

BV 14/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby hat den Kameraden Gerit List  von seiner Funktion als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Breitenhagen mit Wirkung vom 28.04.2016 abberufen

BV 15/2016

Der Stadtrat Barby bestätigt die Wahl des Ortsbürgermeisters/stellv. Ortsbürgermeisters OT Zuchau vom 07.01.2016

BV 16/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe über die Lieferung eines gebrauchten Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Ortsfeuerwehr Zuchau  an die Dürkop GmbH, Halberstädter Str. 32 in 39112 Magdeburg.  

 

BV 17/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, vorbehaltlich der positiven Stellungnahme der Kommunalaufsicht, den Verkauf des Museumsschiffs "Marie Gerda" im Ortsteil Breitenhagen an Joachim Nöske Hausverwaltung, Stahmelner Str. 30, 04159 Leipzig.  

 

BV 18/2016

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen Los 1 zur Sanierung des Wohnhauses Fabrikstraße 16 - 20 im OT Groß Rosenburg  Abdichtungs,- Putz,- und Tiefbauarbeiten an die Firma Vranic Bahnhofstraße 23 in 39288 Burg.  

 

BV  19/2016

Der Stadtrat beschloss, die Einführung von Sammelfahrscheinen, der sogenannten 10er-Karte, für Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren und Schüler mit Schülerausweis für einen Preis von 3,- € zu erweitern.

 

BV 20/2016

Der Stadtrat stimmte dem Antrag der Ortschaftsbibliothek Glinde auf Mitgliedschaft im Bibliotheksverein des Salzlandkreises e.V. zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu.
Der Stadtrat stimmte dem Austritt der Ortschaftsbibliothek Sachsendorf aus dem Bibliotheksverein des Salzlandkreises e.V. zu.

 

BV 21/2016

Der Stadtrat beschloss, dem Kreistag des Salzlandkreises zu empfehlen, als neuen Vertreter für die Regionalversammlung der Planungsregion Magdeburg, Bauamtsleiter Holger Goldschmidt, für die aus der bisherigen Vertreterfunktion ausgeschiedene stellvertretende Bauamtsleiterin, Frau Uschi Käsebier, vorzuschlagen.

 

BV 23/2016

Der Stadtrat Barby stimmte der Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit für einen Gemeindearbeiter 20 Wochenstunden auf 40 Wochenstunden ab 01.05.2016 zu. 

 

BV 24/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der Sicherung des Grundstückes der Schloßstraße 37 (Fabrikhof) bis zum 30.09.2016 für die S&P Architektur zur Projektentwicklung "Senioren- und Pflegeheim sowie Ärztehaus" zu; d.h. die Stadt Barby bietet keinen Dritten den Verkauf des Grundstücks bis zu diesem Zeitpunkt an. 


BV 25/2016

Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Bauleistungen LOS 2 - Erweiteter Rohbau zum Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses im OT Breitenhagen an die Firma EP Bau GmbH, Glinder Straße 5 in 39218 Schönebeck.  

 

BV 26/2016

Der Hauptausschuss beschloss die Vergabe der Bauleistungen LOS 3 - technische Gebäudeausstattung zum Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses im OT Breitenhagen an die Firma Emmer Haustechnik GmbH, Magdeburger Straße 77a, 39240 Calbe (Saale).

 

BV  27/2016

Der Stadtrat beschloss eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 143.300,00 EUR im Produktsachkonto 365100 - 3102 - 531800 (Zuschüsse an Träger Kita Gnadau) und eine über-planmäßige Aufwendung in Höhe von 21.200,00 EUR im Produktsachkonto 365100 - 3101 - 531800 (Zuschüsse an Träger Kita Barby).
Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen bei den Personalkosten im Haushaltsjahr 2015.

 

BV 28/2016

Der Stadtrat beschloss für die Stadt Barby einen Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Ausgleichsstock gemäß  § 17 FAG zu stellen.

 

BV 29/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, einen Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Gartenstr. 217, 48147 Münster zur Errichtung einer Funkübertragungsstelle abzuschließen. Die Laufzeit beträgt 15 Jahre.

 

BV 30/2016

Der Hauptausschuss beschloss die Vergabe der Bauleistung, Ertüchtigung der Elektroanlage (Hauptverteilernetz) zur Brandschutzertüchtigung in der Sekundarschule Brauhausstraße 3 in 39249 Barby an die Firma Elektro-Partner Calbe GmbH Breite 13/14, 39249 Calbe/S.

 

BV 31/2016

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe  über die Lieferung eines LUKAS Rettungssatzes für die OF Sachsendorf an die Firma KSSIELER, Friedensstr. 50 in 06712 Zeitz.  

 

BV 32/2016
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen (HWSB)

Los 1-Straßenbauarbeiten zur Straßensanierung Schloßberg im OT Breitenhagen für die FARMS Straßen- und Tiefbau GmbH, Clara Zetkin Straße 1 in 39240 Zuchau.

 

BV 33/2016
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen (HWSB)

Los 1-Straßenbauarbeiten zur Straßensanierung Triftweg im OT Groß Rosenburg an die Firma Biederitzer Baugesellschaft mbH, Breite Straße 37, 39175 Biederitz.

 

BV 34/2016

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss, eine Teilfläche von ca. 1.407 m² aus dem in der Gemarkung Pömmelte, Flur 3, Flurstück 10032 gelegenen Grundstück (Wohngebiet Steinhöfen), zu verkaufen.  

 

BV 35/2016

Der Hauptausschuss beschloss, die in der Gemarkung Glinde, Flur 2, Flurstücke 695/164 und 694/165 (postalisch Dorfstr. 70, ehemalige Verkaufsstelle) in einer Gesamtgröße von 244 m² an die Akademie Lothar Kannenberg GmbH, Hauptstr. 30, 27386 Bothel zu verkaufen. 


BV  36/2016  

Der Stadtrat der Stadt Barby beruft den Kameraden Henrik Böhme  von seiner Funktion
als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Breitenhagen mit Wirkung vom  28.07.2016 ab.

 

BV  37/2016  

Der Stadtrat der Stadt Barby beruft den Kameraden Karsten Knopf als Ortswehrleiter der

Ortsfeuerwehr Breitenhagen  mit Wirkung vom 28.07.2016 in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren unter Vorbehalt des notwendigen Abschlusses des Lehrganges "Leiter einer Feuerwehr" bis Juli 2018.

 

BV  38/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beruft den Kameraden Marco Schröter  als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Breitenhagen  mit Wirkung vom 28.07.2016 in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren unter Vorbehalt des notwendigen Abschlusses des Lehrganges"Leiter einer Feuerwehr" bis Juli 2018

 

BV 39/2016/40/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2012 der Stadt Barby für das Haushaltsjahr 2016 bis 2024 sowie gemäß § 100 KVG LSA die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2016.

 

BV 41/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby berief gem. § 9 KWG LSA Frau Karin Knopf als Wahlleiterin sowie Frau Marion Koppelin als Stellvertreterin der Wahlleiterin für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 23.10.2016 und für die eventuelle Stichwahl am 06.11.2016.  


BV 42/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss  entsprechend § 30 Abs. 1 KWG LSA, dass die Einreichungsfrist der schriftlichen Bewerbungen für die am 23.10.2016 stattfindende Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Barby am 26.09.2016 endet.

 

BV 43/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, gem. § 30 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) i. V. m. § 63 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) die nachfolgend aufgeführte Stellenausschreibung.

 

BV 44/2016

Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Tiefbauleistungen zur Sanierung des Bauhofes im Zuge der Hochwasserschadenbeseitigung an den wirtschaftlichsten Bieter, Firma Netze-Bau aus Wespen;  

 

BV 45/2016

Der Stadtrat beschloss, die Flurstücke 11/21, 10052, 10054 und 10057 jeweils der Flur 3, Gemarkung Barby an die Fa. KTV Speditionsgesellschaft mbH zu verkaufen; der notarielle Kaufvertrag wurde abgeschlossen.


BV 46/2016

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Sanierung des Sportplatzes Gribehner Weg im Zuge der Hochwasserschadenbeseitigung an die Fa. Keller Tersch,
Schönebeck zu vergeben;  


 

BV 47/2016

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Bauleistungen Neubau der Multifunktionsanlage in Breitenhagen  Los 3 TGA an den wirtschaftslichen Bieter Firma HIT Gebäude- und Anlagentechnik GmbH aus Calbe; die Vorbereitungen hierfür laufen.


BV 48/2016

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen Neubau der Multifunktionsanlage in Breitenhagen  Los 4 Elektroarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter  Firma Lüdigk Elektrotechnik aus Magdeburg;  

 

BV 50/2016

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistung, Erneuerung der

Sanitäranlagen  in der  Grundschule "Am Prinzeßchen" Schloßstraße 35 in 39249 Barby

an die Firma K & S Komplexbau und Sanierungsgesellschaft mbH   Felgeleber Straße 21

39218 Schönebeck zu vergeben.

 

BV 51/52/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby berief den Kameraden Detlef August als Stadtwehrleiter  der

Stadt Barby sowie den Kameraden Patrick Fengler als stellv. Stadtwehrleiter der Stadt Barby mit Wirkung vom  21.10.2016 in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren.  

 

 BV 53/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Aufhebung des Beschlusses über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2012 der Stadt Barby für das Haushaltsjahr 2016 bis 2014 (BV 39/2016).

 

BV 54/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Aufhebung des Beschlusses über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 (BV 40/2016).

 

BV 57/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, 11.468,84 € als Eigenmittel aus zweckgebundenen Mitteln des HH-Planes 2015 dem von der SALEG verwalteten Treuhandkonto zu Gunsten der Stadtsanierung zuzuführen.

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, 100.000,- € als Eigenmittel aus der Investitionspauschale dem von der SALEG verwalteten Treuhandkonto zu Gunsten der Stadtsanierung zuzuführen.

 

BV 60/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, Eigenmittel von insgesamt 111.000,- € für zu erwartende Fördermittelausfälle bei der Hochwasserschadensbeseitigung für die Maßnahmen

Sportplatz Breitenhagen, Straßenbeleuchtung am Weg zur Ziegelei in Klein Rosenburg sowie für die Ortschaft Barby (Elbe) bereitzustellen.

 

BV 61/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, Eigenmittel von insgesamt 5.600,- € zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm des Kommunalen Hochwasserschutzes aus der Investitions-pauschale bereitzustellen, um den Rohrdurchlass in der Kreisstraße auf Höhe Kiessee Tornitz durch einen Neubau ersetzen zu können.

 

BV 62/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, Eigenmittel von insgesamt 5.000,- € aus der Investitions-pauschale bereitzustellen, um bestehende Restwerte von Winterdienstgeräten aus Leasingverträgen ablösen zu können.

 

BV 63/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, Eigenmittel von insgesamt 15.500,- € aus der Investitions-pauschale bereitzustellen, um jeweils einen neuen Feuerlöschbrunnen in Pömmelte, Sachsendorf und Zackmünde errichten zu können.

 

 BV 64/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss Außerplanmäßige Ausgaben im IT Bereich.

 

BV 65/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, alle zu beseitigenden Hochwasserschäden, die mit einem Fördersatz von bis zu 80% bzw. bis zu 100% gefördert werden, durchzuführen.

Die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Brandschutzes sind als Pflichtaufgaben bei der Berücksichtigung des maximal möglichen Fördersatzes von dieser Bestimmung ausgeschlossen.

 

BV 66/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, für nachfolgende  Baumaßnahmen Mittel aus dem

STARK-V - Programm einzusetzen.

 

1. Kindertagesstätte "Elbespatzen" Barby  Schulstraße 7 -  325.483,40 €

    für die  Erneuerung der Fassade und der Heizungsanlage;

2. Grundschule "Am Prinzeßchen" Barby  Schloßstraße 35  - 330.359,62 €

    für die Sanierung der Toilettenanlagen, Fluchtwege, Verbesserung der Raumakustik und

    der Außenanlage;

3. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED  in den OT Gnadau, Glinde, Pömmelte

    und Wespen  - 60.872,90 €;

4. Sekundarschule Barby Brauhausstraße 3  -  94.146,08 €

    für Elektroarbeiten im Fluchtwegbereich, malermäßige Instandsetzung und die

    Neueinrichtung der Fachkabinette Physik/ Chemie in das Gebäude Brauhausstraße 3;

5. Grundschule Sachsendorf Siedlungsweg 15  - 101.130,00 €

    für die Dacherneuerung und ein Tor (Fluchtweg) für die Sporthalle.

 

Der Stadt Barby stehen insgesamt Mittel in Höhe von 911.992,00 € aus dem SARK V- Programm zur Verfügung.

Hierbei handelt es sich um außerplanmäßige Ausgaben.

Die Anträge wurden am 30.09. bei der IB eingereicht.

 

BV 67/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby übertrug dem Bürgermeister die Erteilung des Einvernehmens zu den Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen gem. § 11 a KiFöG LSA.

   

BV 68/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby  beschloss eine Zweckvereinbarung zwischen
der Stadt Schönebeck (Elbe) und der Stadt Barby  zum abwehrenden Brandschutz in dem Ortsteil Gnadau.

 

BV 69/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, einen Hausanschluss zur Erdgas- und Breitbandversorgung für das kommunale Gebäude in der Nienburger Str. 1, 39240 Groß Rosenburg, in Höhe von 1.686,50 € herstellen zu lassen.

 

BV 70/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistung, Erneuerung der
Sanitäranlagen (Trockenbau)  in der Grundschule "Am Prinzeßchen" Schloßstraße 35

in 39249 Barby an die Firma

      K & S Komplexbau und Sanierungsgesellschaft mbH 

      Felgeleber Straße 21

      39218 Schönebeck   zu vergeben.

 

BV 71/2016

Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Bauleistungen LOS 1 - Erweiterter Rohbau zum Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses im OT Lödderitz an die Firma EURO- Bau GmbH, Hohenziater Weg 2a in 39291 Möckern.

 

BV 72/2016

Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen Neubau der Multifunktionsanlage in Breitenhagen -Los 2 Rohbau an den wirtschaftlichsten Bieter - Firma Busse Bau GmbH aus Magdeburg..

 

BV 73/2016

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschloss im Umlaufverfahren die Vergabe der Bauleistungen Neubau der Multifunktionsanlage in Breitenhagen  Los 5 Zimmererarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter  Scharf Systembauelemente aus Hilmersdorf.

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