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  • Stadt Barby
  • Marktplatz 14
    39249 Barby
    Sachsen-Anhalt
  • Tel: 03 92 98 / 67 20
  • Fax: 03 92 98 / 672 20
  • E-Mail:

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Rathaus &
Haus der Begegnung

Mo: geschlossen
Di: 09:00 - 12:00 und
     13:00 - 18:00 Uhr
Mi: geschlossen
Do: 09:00 - 12:00 und
      13:00 - 16:00 Uhr
Fr: geschlossen

Bürgerbüro
(Meldeamt
Groß Rosenburg)

Mi: 09:00 - 12:00 und
      13:00 - 17:00 Uhr

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ab 01.04.2017
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ab 01.04.2017
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Sa/So/FT    08:00-18:15     

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ab 01.04.2017
Mo-Fr         05:30-19:00
Sa              08:00-19:00
So/FT        10:00-18:00     

Gefassten Beschlüsse des Stadtrates Barby 2013

Öffentliche Bekanntmachung


Mit BV 01/2013
1.) Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte dem schriftlichen Verfahren zur Vergabeentscheidung
- Gebäudereinigung für Rathaus, Haus der Begegnung, Sport- u. Spielhalle (Vergabe -
Nr.: R 003-2013) gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 50 Abs. 2 GO LSA unwiderruflich zu.
2.) Der Stadtrat Barby beschloss die Vergabe der Gebäudereinigung für Rathaus, Haus der
Begegnung, Sport- u. Spielhalle zum 01.03.2013 an die Firma GLANZEXPRESS
Schondorf & Giehl GmbH in 39110 Magdeburg, Beimsstraße 89 a.

Mit BV 02/2013
1. Der Stadtrat Barby sprach sich dafür aus, dass das Schulgebäude Brauhausstraße aufgrund der auslaufenden Beschulung durch den Salzlandkreis auch weiterhin als Sekundarschulstandort genutzt und dazu dem Freien Träger, der Evangelischen Johannesschulstiftung das Schulgebäude zur Verfügung gestellt wird.
2. Der Stadtrat Barby beauftragte die Verwaltung, einen langfristigen Mietvertrag über das Schulgebäude mit der Evangelischen Johannesschulstiftung vorzubereiten
3. Der Stadtrat Barby stimmte der Weiterübertragung der noch vorhandenen Mittel des bereits bestehenden Haushaltsausgaberestes in Höhe von 186.641,54 € in das Haushaltsjahr 2013 zu, um die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen für das Schulgebäude Brauhausstraße zu realisieren und beauftragt die Verwaltung in der Fortschreibung des Finanzplanes die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen für das Schulgebäude aufzunehmen.

BV 03/2013
Wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Mit BV 04/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte dem Abschluss des anliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Salzlandkreis, als Untere Naturschutzbehörde, und der Stadt Barby zur Realisierung und Absicherung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen entsprechend der Eingriffs- und Ausgleichsbilanz zum Bebauungsplan Nr. 4 Erweiterung des Gewerbegebietes "Straße des Friedens" im Ortsteil Tornitz der Stadt Barby zu. Der Bürgermeister wurde beauftragt, den anliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

Mit BV 05/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte dem Abschluss des anliegenden Vertrages zur Realisierung des Bebauungsplanes Nr. 4 Erweiterung des Gewerbegebietes "Straße des Friedens" der Stadt Barby und zur Übernahme aller damit im Zusammenhang stehenden Kosten zwischen der Firma Henschel Metallbau, als Vorhabenträger, und der Stadt Barby zu.
Der Bürgermeister wurde beauftragt, den anliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

Mit BV 06/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby nimmt für die, während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 4 Erweiterung des Gewerbegebietes "Straße des Friedens" im Ortsteil Tornitz, die Abwägung entsprechend dem anliegenden Abwägungsprotokoll vor. Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Belange vorgetragen haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Mit BV 07/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss den Bebauungsplan Nr. 4 Erweiterung des Gewerbegebietes "Straße des Friedens" im Ortsteil Tornitz der Stadt Barby, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung. Die Begründung nebst Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 4 Erweiterung des Gewerbegebietes "Straße des Friedens" im Ortsteil Tornitz der Stadt Barby wird gebilligt.

Mit BV 08/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Auflösung der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Wespen.

Mit BV 09/2013
Der Stadtrat beschloss über die 1. Änderung der Entgeltordnung für den Caravanstellplatz im Seepark Barby.

Mit BV 10/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, die GKMP Pencereci Partnerschaft, Flughafenallee 18/20, 28199 Bremen mit der Vertretung und Wahrung der Interessen der Stadt Barby im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby" zu beauftragen.

Mit BV 11/2013
Beschloss der Stadtrat Barby die vorliegende Erste Änderung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarf für die Einheitsgemeinde Stadt Barby vom 29.03.2012.

Mit BV 12/2013
Beschloss der Stadtrat der Stadt Barby die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung).

Mit BV 13/2013
Beschloss der Stadtrat der Stadt das Anwaltsbüros Dr. Kropp/ Endler/Rasch, 39104 Magdeburg, Sternstraße 33, mit der Vertretung und Wahrung der Interessen der Stadt Barby im Zusammenhang mit den Klagen gegen die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuern zu beauftragen.

Mit BV 14/2013
Beschloss der Stadtrat der Stadt Barby die Vergabe der Bauleistung, Wärmedämmung der Obergeschoßdecke im Schulhaus der Grundschule "Am Prinzeßchen" im OT Barby
an die Firma Reske Bau GmbH OT Kl. Rosenburg Mittelstraße 7 39240 Barby. 

Mit BV 40/2013
Beruft der Stadtrat der Stadt Barby mit Wirkung vom 18.07.2013 Kamerad Sebastian Schneider als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Tornitz/Werkleitz. Kam. Sebastian Schneider wurde in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 2 Jahren berufen. Der Bürgermeister vereidigte Kam. Schneider in sein Ehrenamt.

Mit BV 41/2013
Beschloss der Stadtrat der Stadt Barby die Jahresrechnung 2010 der Stadt Barby und entlastet den Bürgermeister der Stadt Barby für die Haushaltsdurchführung 2010. Die Entlastung wurde im Amtsblatt der Stadt Barby (Generalanzeiger) veröffentlicht und der Kommunalaufsicht angezeigt.

Mit BV 42/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der Beteiligung der Stadt Barby an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes … vom 23.01.2013, welches in seinen wesentlichen Teilen am 01.08.2013 in Kraft tritt, zu und finanziert ihre Verfahrensbeteiligung in Höhe von ca. 1.000,00€. Das Gutachten zur Feststellung der Erfolgsaussichten soll im Oktober 2013 vorliegen und mit den beteiligten Gemeinden besprochen werden.

Mit BV 43/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, das Ingenieurbüro Fietz, OT Lödderitz, Im Winkel 2a, mit der Planung der Sanierungsarbeiten der FFw-Gebäude in Breitenhagen, Gr. Rosenburg und Lödderitz, bis hin zur Bauüberwachung, zu beauftragen. Auf Grund des aktuellen Schadenbildes ist mit dem Ingenieurbüro die Planung abzustimmen.

Mit BV 44/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Calbe (Saale) und der Stadt Barby zur Bildung eines Planungsverbandes nach § 205 Baugesetzbuch. Der Bürgermeister hat den öffentlich-rechtlichen Vertrag  unterzeichnet.

Mit BV 45/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Satzung für den Planungsverband "Saale-Dreieck".Auch die Satzung wurde vom Bürgermeister unterschrieben und gesiegelt. Die Bekanntmachung erfolgte im Generalanzeiger am 04.08.2013.

Mit BV 46/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby entsendet folgende Vertreter sowie deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Planungsverbandes "Saale-Dreieck":

Vertreter                                                           Stellvertreter

1. Jens Strube                                                  1. Hagen Meiling

2. Uschi Käsebier                                            2. Holger Goldschmidt

3. Ingolf Fietz                                                   4. Detlef August

Mit BV 47/2013
1.)Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Kostenbeitragsordnung für die Kinderbetreuung in der Stadt Barby ab 01.08.2013. Die Stadt Barby macht von der gesetzlich eingeräumten Möglichkeit einer Übertragung der Erhebung der Kostenbeiträge auf die freien Träger gebrauch und ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss einer diesbezüglichen Vereinbarung.
2.)Der Bürgermeister wurde beauftragt ggf. notwendige Vereinbarungen mit den freien Trägern der Kindertageseinrichtungen gem. § 11 a KiFöG (neu) bis zum 31.12.2014 abzuschließen.
3.)Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die Vereinbarung, die zwischen den freien Trägern, dem Salzlandkreis und Stadt Barby zu schließen sind, zu unterschreiben. Die Kostenbeitragsregelung ab 01.08.2013 wurde im Amtsblatt der Stadt Barby (Generalanzeiger) am 28.07.2013 veröffentlicht. Die notwendigen Vereinbarungen wurden vom Bürgermeister unterzeichnet.

BV 48/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss,  die Vergabe der Bauleistung, Los 11 Prallwand, Türen und Außentor der  Sporthalle Grundschule "Am Prinzeßchen" im OT Barby (Elbe) an die Firma  Braunert Sporthallenausbau Oberndorfer Weg 14 in 07629 Hermsdorf  mit einer Angebotssumme von  67.921,63 EUR  (Brutto). Gleichzeitig stimmte der Stadtrat der erfolgten Auftragserteilung, die der Bürgermeister aufgrund der Dringlichkeit am 10.06.2013 erteilte, zu.

BV 49/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistung, Sanierung Türen/Treppenhäuser, zur Brandschutzertüchtigung der Sekundarschule "Jakob-Friedrich-Fries" Markt 9  im OT Barby (Elbe) an die Firma K & S  Komplexbau und Sanierungsgesellschaft mbH  Felgeleber  Straße 21, in 39218 Schönebeck (Elbe) mit einer Angebotssumme von  213.117,45 EUR (Brutto) . Gleichzeitig stimmte der Stadtrat der erfolgten Auftragserteilung, die der  Bürgermeister aufgrund der Dringlichkeit am 17.06.2013 erteilte, zu.

BV 50/51 2013
Mietangelegenheiten/Nutzungsvertrag wurde von der Tagesordnung genommen

BV 52/2013
Der Stadtrat  der Stadt Barby stimmte der Erhöhung um 2.000,00 € des, mit  BV 15/2013 bereitgestellten Betrages in Höhe von 4.000,00 €  für den "Abfanggraben parallel zur B 246a"  zu. Auch dieser Betrag wird für die Vorbereitung der baulichen Realisierung verwendet. Der Betrag von insgesamt 6.000,00 € ist im Verwaltungshaushalt der Stadt Barby einzustellen.

 

BV 53/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte dem Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen der S&P Architektur Braunschweig und der Stadt Barby zur Entwicklung des Projektes "Senioren- und Pflegeheim sowie Ärztehaus" auf dem Grundstück "Fabrikhof Barby" zu.
Der Bürgermeister wurde beauftragt, den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

BV 54/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, die vom Bürgermeister aufgrund seiner Zuständigkeit fristgemäß zum 31.12.2013 geschriebene Kündigung des bestehenden Pachtvertrages mit Herrn Erhard Kretzmann über das Fährhaus Breitenhagen, aufrecht zu erhalten.

BV 55/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen Los 19 und Los 20 zum
Ausbau der Sporthalle Grundschule "Am Prinzeßchen" im OT Barby.
Los 19 - Ausbau und Entsorgung des alten Sportbodens an die Firma K & S Komplexbau und Sanierungsgesellschaft mbH, Felgeleber Straße 21 in 39218 Schönebeck (Elbe) mit einer Angebotssumme von 26.472,03 €.
Los 20 - Einbau eines flächenelastischen Sportbodens an die Firma Hoppe Sportbodenbau GmbH,
Am Gründchen 5 in 01683 Nossen mit einer Angebotssumme von 60.774,25 €.

BV 56/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen "Neubau eines Tor-turmes" auf der Burganlage im OT Kl. Rosenburg an die Firma Zimmerei und Holzbau Meißner GmbH, OT Latdorf, Neue Reihe 31 in 06429 Nienburg mit einer Angebotssumme 69.978,41 €.

BV 57/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen Deichlückenschluss
Sommerdeich Breitenhagen an die Firma JOHANN BUNTE Bauunternehmung GmbH & Co. KG, Berliner Chaussee 50 in 39307 Genthin mit einer Angebotssumme 68.341,35 €.

BV 58/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby gibt der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Herrn Jens Strube nicht statt.

 

BV 59/2013
Der Stadtrat beschließt die im Maßnahmeplan aufgeführten Einzelmaßnahmen zur Wiederhesrstellung der kommunalen Infrastruktur gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 vom 02.08.2013 in der Fassung vom 23.08.2013

BV 60/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt Konzessionen zur Gasversorgung in den Ortschaften Breitenhagen, Groß Rosenburg und Lödderitz auszuschreiben.

BV 61/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt den Verzicht auf das Vorerwerbsrecht gemäß § 5, Abs.2 ff. des Gesellschaftsvertrages der Erdgas Mittelsachsen GmbH gegenüber der Thüga Aktiengesellschaft.

BV 62/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Auflösung der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Wespen.

BV 63/2013
Der Stadtrat genehmigt den Abschluss des dieser Beschlussvorlage beigefügten Mietvertrages zwischen der Stadt Barby und der Evangelischen Johannes-Schulstiftung Magdeburg.

BV 64/2013
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Bauleistungen Los 1 bis Los 5, die
Erneuerung der Kesselanlagen in den Wohnhäuser Fabrikstr.2, Fabrikstraße 4-6, Fabrikstraße 8-10;
Fabrikstraße 12-14 und Fabrikstraße 16-20 im OT Groß Rosenburg an folgende Firmen zu vergeben.
Los 1 - Schröder & Crackau GmbH Dorfstraße 58/59 in 39217 Schönebeck/OT Ranies
Los 2 - K & S mbH Felgeleber Straße 21 in 39218 Schönebeck/E.
Los 3 - Schröder & Crackau GmbH Dorfstraße 58/59 in 39217 Schönebeck/OT Ranies
Los 4 - Schröder & Crackau GmbH Dorfstraße 58/59 in 39217 Schönebeck/OT Ranies
Los 5 - K & S mbH Felgeleber Straße 21 in 39218 Schönebeck/E.


 

 

 

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