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    39249 Barby
    Sachsen-Anhalt
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Groß Rosenburg)

Mi: 09:00 - 12:00 und
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Elberadweg
Saaleradweg
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Fähre Barby
Ab Samstag, 25.02.17
vorerst kein Betrieb!

Mo-Fr         05:15-18:30
Sa/So/FT  10:00-16:00

Fähre Groß Rosenburg
Mo-Fr          05:00-8:00
            und 13:00-18:30
Sa/So/FT  kein Fährbetrieb

Fähre Breitenhagen
Ab Samstag, 25.02.17
vorerst kein Betrieb!

Mo-Fr         05:30-08:00
                   13:00-18:00
Sa/So/FT   kein Fährbetrieb

Beschlüsse 2011

BV 01/2011
Rechtsstreitigkeit – Klageverfahren

Widerrufsbescheid im Zuge der Verwendungsnachweisprüfung von Zuwendungen zur Wiederherstellung der vom Hochwasser der Elbe und im Einzugsgebiet ihrer Zuflüsse im Jahr 2002 geschädigten Infrastruktur in den Gemeinden und Landkreisen des Landes Sachsen-Anhalt (Aufbauhilfe LSA Infrastruktur in den Gemeinden 2002) vom 24.10.2002 zur Gesamtmaßnahme der Stadt Barby vom 13.12.2010 (Posteingang: 15.12.2010)
Der Stadtrat beschließt, das Anwaltsbüro Dr. Kropp, Endler, Rasch, mit Sitz in der Sternstraße 33, in 39104 Magdeburg, mit der Wahrnehmung seiner Interessen im Klageverfahren im o.g. Betreff gegen das Landesverwaltungsamt, zu beauftragen.

BV 02/2011
Beratung und Beschluss über die Vergabe der Produktion des Image-Films "1050 Jahre Barby (Elbe)" anlässlich der Jubiläumsfeier in der Festwoche vom 20.-28.08.2011.

Der Hauptausschuss des Stadtrates Barby stimmt dem Abschluss eines Vertrages über die Herstellung eines Films "1050 Jahre Barby (Elbe)" anlässlich der Jubiläumsfeier zu und ermächtigt den Bürgermeister einen diesbezüglichen Vertrag mit Holger Pakendorf abzuschließen.

BV 03/2011
Vergabeentscheidung

Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt die Arbeiten zum Bauvorhaben "Sanierung Grundschule Barby, Umbau Hortgebäude – 2. BA, 2. TBA, Los 7 Innentüren" an die Firma Tischlerei G. Diebner & Sohn GmbH, Rüstergarten 20, 06198 Salzatal/OT Bennstedt mit einer Auftragssumme von 25.895,57 € zu vergeben.

BV 04/2011
Berufung des Ortswehrleiters FFw der Stadt Barby, Ortsfeuerwehr Groß Rosenburg

Der Stadtrat Barby beruft mit Wirkung vom 03. März 2011 den Ortswehrleiter FFw der Stadt Barby, Ortsfeuerwehr Groß Rosenburg, Kamerad Tino Puder, in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren.

BV 05/2011
Schließung der Kita "Elbeschlümpfe" Holzhof 2 im OT Breitenhagen zum 31.07.2011
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Schließung der Kindertageseinrichtung "Elbe-Schlümpfe", Holzhof 2 im OT Breitenhagen zum 31.07.2011.

BV 06/2011
Mitgliedschaft der Stadt Barby in der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagment (KGSt)

Der Stadtrat beschließt, die Mitgliedschaft der Stadt Barby in der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagment (KGSt)

BV 07/2011
Grundstücksangelegenheit

Der Stadtrat beschließt, das in der Gemarkung Breitenhagen, Flur 3, Flurstück 226 (postalisch Holzhof 2) gelegene Grundstück in einer Größe von 1.300 m² nach Schließung des Kindergartens nicht weiter für gemeindliche Zwecke zu nutzen. Der Bedarf hierfür ist nicht gegeben.
Das Grundstück soll auf der Grundlage eines noch in Auftrag zu gebenden Verkehrswert-gutachtens öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben werden.

BV 08/2011
Personalangelegenheit – Bereich Bauhof

Der Stadtrat beschließt, die Vollbeschäftigung der als Saisonkraft beschäftigten Mitarbeiterin des Bauhofes, Frau Simone Fabian ab 01.04.2011 auf unbefristete Zeit sowie die unbefristete Einstellung von Herrn Andreas Junghans wohnhaft OT Barby, Magdeburger Str. 18,
39249 Barby als Teilzeitbeschäftigten (0,5 VbE) ab 01.04.2011

BV 09/2011
Genehmigung einer Dienstreise

Der Hauptausschuss der Stadt Barby genehmigt die Dienstreise des Bürgermeisters in die Ukraine vom 22.05. bis 27.05.2011. Die Kosten der Dienstreise belaufen sich auf ca. 300,00€.

BV 10/2011
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt, eine Teilfläche von ca. 745 m² des in der Gemarkung Pömmelte, Flur 3, Flurstück 10018 gelegenen Grundstücks sowie das in der Gemar-kung Pömmelte, Flur 3, Flurstück 10015 gelegene Grundstück in einer Größe von 755 m² an Frau Kerstin Bornschein, wohnhaft Magdeburger Str. 32 in 39218 Schönebeck, zu verkaufen.
Sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und der Durchführung des Kaufvertrages ( insbesondere die Kosten für die Vermessung, Notar- und Gerichtskosten) sind vom Erwerber zu tragen.

BV 11/2011
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Baumaßnahme

Ausbau des Gehweges Döbener Str. (Los 1) und Erneuerung der Bordanlage Gutenbergstraße (Los 2) im OT Gnadau an die Baufirma mit dem wirtschaftlich, günstigstem Angebot

FARMS Straßen- und Tiefbau GmbH
Clara-Zetkin-Str. 1
39249 Stadt Barby OT Zuchau

zu vergeben.

BV 12/2011
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Sicherung der Realisierung und Absicherung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby"

Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss des anliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Salzlandkreis, als Untere Naturschutzbehörde, und der Stadt Barby zur Realisierung und Absicherung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen entsprechend der Eingriffs- und Ausgleichsbilanz zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby" zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, den anliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

BV 13/2011
Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby"

Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss des anliegenden Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby" zwischen der Barby Betriebs GbR, als Vorhabenträger, und der Stadt Barby zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, den anliegenden Vertrag zu unterzeichnen.

BV 14/2011
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange nach § 1 Absatz 7 Baugesetzbuch zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby" der Stadt Barby

Der Stadtrat der Stadt Barby nimmt für die, während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby", die Abwägung entsprechend dem anliegenden Abwägungsprotokoll vor. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen erhoben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

BV 15/2011
Satzungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby" der Stadt Barby

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby", bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen (Stand 10.03.2011) gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung. Die Begründung nebst Umweltbericht zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Biomethananlage Barby" wird gebilligt. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan der zuständigen Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.

BV 16/2011
Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus dem Verwahrkonto der Ortschaft Barby (Elbe)

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt, 186.079,33 € aus dem Verwahrkonto 0034 A der Ortschaft Barby (Elbe) zu entnehmen und dem Haushalt der Einheitsgemeinde Stadt Barby zuzuführen.

BV 17/2011
Wahl eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
Aken (Elbe)

Der Stadtrat Barby wählt als Mitglied des Stadtrates als Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Aken (Elbe) Herrn Lutz Reile.

BV 18/2011
Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Tornitz und Werkleitz zu einer Ortsfeuerwehr Tornitz/Werkleitz
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Tornitz und Werkleitz zu einer Ortsfeuerwehr Tornitz/Werkleitz

BV 19/2011
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters OT Groß Rosenburg

Der Stadtrat Barby bestätigt die Wahl des Ortsbürgermeisters OT Groß Rosenburg vom 17.03.2011 von Herrn Michael Pietschker.

BV 20/2011
Bauangelegenheit Spittelbreite

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt, aus den Grundstücksverkäufen im "Wohngebiet Spittelbreite" im OT Barby (Elbe), Haushaltsmittel in Höhe von 18.000,00 € zur Herstellung eines normgerechten Außenwandgiebels am Wohngebäudes Kastanienallee 23 zur Verfügung zu stellen.


BV 21/2011
Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Siedlung II" im OT Groß Rosenburg

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Siedlung II" im OT Groß Rosenburg an die Firma

F.A.R.M.S. GmbH Straßen-und Tiefbau
Schloßstraße 36
39249 Stadt Barby OT Groß Rosenburg

zu vergeben.

BV 22/2011
Programm und Finanzierung zur Durchführung der Festwoche anlässlich der 1050 Jahrfeier von Barby (Elbe)
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Programm und der Finanzierung zur Durchführung der Festwoche anlässlich der 1050 Jahrfeier von Barby (Elbe) zu.

BV 24/2011
Namensgebung für die Grundschule Barby im Ortsteil Barby (Elbe), Schloßstr. 35 in Barby
Der Stadtrat beschließt, der Grundschule Barby im Ortsteil Barby (Elbe), Schloßstr. 35 in Barby einen Namen zu geben. Die Grundschule heißt " Am Prinzeßchen".

BV 25/2011
Entgeltordnung für Museen der Stadt Barby
Der Stadtrat beschließt, die als Anlage beigefügte Entgeltordnung für die Museen der Stadt Barby. Die Entgeltordnung tritt am 18.06.2011 in Kraft."

BV 26/2011
Gestattungsvertrag - Biogasleitung zwischen der Barby Betriebs GbR und der Stadt Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss des anliegenden Gestattungsvertrages zwischen der Barby Betriebs GbR und der Stadt Barby zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Gestattungsvertrag - Biogasleitung zu unterzeichnen."

BV 27/2011
Konzessionsvertrag über die Verlegung von Fernwärmeleitungen zwischen der Barby Betriebs GbR und der Stadt Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss des anliegenden Konzessionsvertrages zwischen der Barby Betriebs GbR und der Stadt Barby zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Konzessionsvertrag über die Verlegung von Fernwärmeleitungen zu unterzeichnen.

BV 28/2011
Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 9 Campingplatz/Seepark
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt den Bebauungsplan Nr. 9 "Campingplatz Seepark Barby" bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen (Stand Juni/2011), gemäß § 10 Baugesetzbuch der Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, den Bebauungsplan dem Salzlandkreis zur Genehmigung vorzulegen.

BV 29/2011
Sanierungsmaßnahmen im Wohnungsbestand Pömmelter Straße OT Barby
Der Stadtrat beschließt den Anteil des Gesellschafterzuschusses für das Jahr 2011 in Höhe von 300.000,00 € an die Wohnungsbaugesellschaft laut Antrag zu zahlen.

BV 30/2011
Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Querstraße, einschl. Regenwasserkanal" im OT Breitenhagen
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Baumaßnahme
"Grundhafter Ausbau der Querstraße, einschl. Regenwasserkanal" im OT Breitenhagen
an die Firma FARMS Straßen- und Tiefbau GmbH Clara-Zetkin-Str. 1, 39240 Zuchau mit einer Brutto-Angebotssumme von 245.521,34€ zu vergeben.

BV 31/2011
Beschluss zur Vergabe über das Bauvorhaben "Sanierung der Grundschule Barby, 2. BA Rettungstreppe und Bühne, 4. BA Treppenturm" im OT Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt, die "Sanierung der Grundschule Barby, 2. BA Rettungstreppe und Bühne, 4. BA Treppenturm" im OT Barby (Elbe) an die
Firma Henschel Metallbau aus 39249 Barby OT Tornitz, Straße des Friedens 19,
im Auftragswert von 150.576,41 € brutto zu vergeben.

BV 32/2011
Überplanmäßige Haushaltsausgabe für 2011
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt eine überplanmäßige Mehrausgabe von 12.287,05€
bei der Haushaltsstelle 8901 003 9400 für die Baumaßnahme "Sanierung Torturm der Burg-anlage" im OT Kl. Rosenburg. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über die Einnahmen, der beantragten Zuwendung in Höhe von 24.888,66 €."

BV 33/2011
Beschluss über die Festlegung des Fördergebietes zum Fördermittelantrag "Barby von 0 bis 100" (Bund-Länder-Programm "Förderung kleinerer Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke")
Der Stadtrat Barby erklärt das in der Anlage markierte Gebiet zum Bestandteil des Fördergebietes für die Antragstellung der Stadt Barby auf Förderung aus dem Bund-Länder-Programm "Förderung kleinerer Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke".

BV 34/2011
Städtebaulicher Vertrag zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby"
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss des anliegenden städtebaulichen Vertrages zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby"
zwischen dem Vorhabenträger, der SUNfarming GmbH, Zum Wasserwerk 12, 15537 Erkner und der Stadt Barby zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, den anliegenden Vertrag zu unterzeichnen

BV 35/2011
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch für den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "SolarparkBarby"
Der Stadtrat Barby beschließt gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 und § 8 Abs. 4 S. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 "Solarpark Barby". Das Plangebiet erstreckt sich auf die Flurstücke 586/180, 584/180, 585/180, 178/2, 202/1, 180/2, 187/3, 187/4 und einen Teilbereich des Flurstückes 187/2, alle Flur 1 der Gemarkung Barby. Das Plangebiet ist in der Anlage entsprechend markiert. Für das Plangebiet ist die Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes "Energiegewinnung mittels Photovoltaikanlagen" (§ 11 Absatz 2 der Baunutzungsverordnung) vorgesehen. Ziel der Festsetzung ist es, die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen, einschließlich erforderlicher Nebenanlagen zur Einspeisung in das örtliche Stromnetz planungsrechtlich zu ermöglichen und zu sichern.
Die gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch erforderliche frühzeitige Unterrichtung
der Öffentlichkeit erfolgt in der Form einer 2-wöchigen Offenlage des Vorentwurfs der
Planunterlagen. Während dieser Frist besteht Gelegenheit zur Erörterung und Äußerung zu
der beabsichtigten Planung.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch soll durchgeführt werden.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch).

BV 36/2011
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Grundschule "Am Prinzeßchen" im OT Barby (Elbe) im Stadtsanierungsbereich
Der Stadtrat beschließt, den Haushaltsausgaberest von 113.083,07 € bei der Haushaltsstelle 6300 000 9400 in Abgang zu stellen. Damit stehen diese Mittel wieder zur freien Verfügung und werden für die Grundschulsanierung Barby eingesetzt.
Im Haushaltsplan wird es so dargestellt, dass die freigewordenen Mittel in Höhe von 113.083,07 € der Rücklage innerhalb des Jahres zugeführt werden und somit als Entnahme aus der Rücklage zur Verfügung stehen.
Veranschlagt werden diese Mittel für die Investition in der Grundschule im Bereich Stadtsanierung

BV 37/2011
Stammkapitalerhöhung - Wohnungsbaugesellschaft mbH Barby 
Das Stammkapital der Wohnungsbaugesellschaft Barby mbH wird von DM 250.000,-- auf € 127.822,97

  1. umgestellt und durch Barzahlung von € 0,03 € 127.823,-- geglättet. 
  2. Das Stammkapital der Gesellschaft wird von € 127,823-- um € 1.000.000,-- auf nunmehr € 1.127.823,-- durch Ausgabe eines einzigen neuen Geschäftsanteils im Nennbetrag von 1 Mio. Euro erhöht. Zur Übernahme des neuen Geschäftsanteils wird ausschließlich die Stadt Barby zugelassen. Die Kapitalerhöhung wird noch im Laufe des Jahres 2011 in voller Höhe durchgeführt."

BV 38/2011
Beschluss des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Barby für das Jahr 2011
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept für die Stadt Barby für das Haushaltsjahr 2011 für den Finanzplanungszeitraum bis einschließlich zum Ende des Konsolidierungszeitraumes 2019 lt. Anlage.

BV 39/2011
Beschluss über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 und seinen Anlagen
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011 der Stadt Barby mit seinen Anlagen.

BV 40/2011
1. Nachtrag zum Vertrag über die Installation und den Betrieb von Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss des anliegenden 1. Nachtrages zum Vertrag über die Installation und den Betrieb von Photovoltaik-Freiflächenanlagen vom 09./16.07.2010 zwischen der Plan 8 GmbH und der Stadt Barby zu. Dr Bürgermeister wird beauftragt, den 1. Nachtrag zu unterzeichnen

Mit BV 41/2011
Grundstücksangelegenheit

Der Stadtrat beschloss, eine Teilfläche von ca. 6.800 m² des Flurstücks 14/4 der Flur 3, eine Teilfläche von ca. 6.800 m² des Flurstücks 16/8 der Flur 3, eine Teilfläche von ca. 3.200 m² des Flurstücks 11/21 der Flur 3 sowie eine Teilfläche von ca. 690 m² jeder Flur 3, Gemarkung Barby in einer Gesamtgröße von ca. 17.490 m², vorbehaltlich der Sicherung der öffentlichen Erschließung, an die Biogas Barby GmbH & Co. KG, Industriering 10a in 49393 Lohne zu verkaufen. Der Verkaufspreis beträgt 87.450,00 Euro (5,00 Euro/m²) und entspricht dem Verkehrswertgutachten vom 12.05.2010, welches für in der Nähe befindliche Flurstücke des Industriegebietes GI III erstellt wurde. Die anfallenden Vermessungskosten sind von der Biogas Barby GmbH & Co. KG zu tragen.

BV 42/2011
Abberufung Wehrleiter und stellv. Wehrleiter FFw OT Tornitz

Der Stadtrat der Einheitsgemeinde Stadt Barby beruft den Kameraden Bernhard Oertel von der Funktion als Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr des Ortsteiles Tornitz und den Kameraden Daniel Müller und den Kameraden Wolfgang Klein von der Funktion des stellvertretenden Wehrleiters des Ortsteiles Tornitz ab.

BV 43/2011
Berufung Ortswehrleiter und stellv. Ortswehrleiter FFw OT Tornitz
Der Stadtrat der Einheitsgemeinde Stadt Barby beruft den Kameraden Daniel Müller zum Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr des Ortsteiles Tornitz und den Kameraden Bernhard Oertel zum stellvertretenden Ortswehrleiter des Ortsteiles Tornitz für die Dauer von sechs Jahren..

BV 44/2011
Aufhebung von Beschlüssen
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Aufhebung folgender Beschlüsse:

BV 45/2011
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Breitenhagen sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Breitenhagen und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführung 2007.

BV 46/2011
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Glinde sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Glinde und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführung 2007.

BV 47/2011
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Pömmelte sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Pömmelte und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführung 2007.

BV 48/2011
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Lödderitz sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Lödderitz und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführung 2007.

BV 49/2011
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Tornitz sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Tornitz und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführung 2007.

BV 50/2011
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Wespen sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2007

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Wespen und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführung 2007.

BV 51/2011
Beschluss über die Jahresrechnungen 2003/ 2004/ 2005/ 2006 und 2007 der Gemeinde Gnadau sowie die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführungen 2003/ 2004/ 2005/ 2006 und 2007

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Jahresrechnungen 2003/ 2004/ 2005/ 2006 und 2007 der Gemeinde Gnadau und entlastet den Bürgermeister für die Haushaltsdurchführungen 2003/ 2004/ 2005/ 2006 und 2007.

BV 52/2011
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Barby

BV 53/2011
Abschluss Pachtvertrag für die Gierseilfähre im OT Breitenhagen der Stadt Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt den Abschluss des dieser Beschlussvorlage beigefügten Pachtvertrages zum Betreiben der Gierseilfähre im OT Breitenhagen. Der Pachtvertrag wird mit Herrn Karl-Heinz Orlowski nach erfolgreichem Abschluss der Streckenerweiterung der Fährführerberechtigung abgeschlossen.

BV 54/2011
Übertragung der Verwaltung des kommunalen Wohnungsbestandes an die Wobau Barby mbH

Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt den Abschluss des dieser Beschlussvorlage beigefügten Verwaltungsvertrages mit der Wohnungsbau Gesellschaft Barby mbH über die Verwaltung und Bewirtschaftung der Wohnungs- und Gewerbeeinheiten der Stadt Barby.

BV 55/2011
Erschließungsvereinbarung - Grundstückszufahrt im Industriegebiet "GI III - Monplaisierstraße" Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmt dem Abschluss der dieser Beschlussvorlage beigefügten
Erschließungsvereinbarung - Grundstückszufahrt im Industriegebiet "GI III - Monplaisierstraße" Barby mit der Biogas Barby GmbH & Co. KG zu.

BV 56/2011
Entwurfs- und Offenlagebeschluss für den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby"
Der Stadtrat Barby billigt den Entwurf der Satzung über den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), sowie den Entwurf der Begründung nebst Umweltbericht und bestimmt die Entwürfe zur öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch.

BV 58/2011
Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme Asphaltarbeiten "Steinhöfen" im OT Pömmelte
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Asphaltarbeiten "Steinhöfen" im OT Pömmelte an

die Firma Horst Grüning GmbH
Straßen- und Tiefbau Pretzien
Magdeburger Chaussee 13
39217 Schönebeck.

BV 59/2011
Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme Asphaltarbeiten Am Burgwall im OT Pömmelte
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Asphaltarbeiten Am Burgwall im OT Pömmelte an:

Firma Horst Grüning GmbH
Straßen- und Tiefbau Pretzien
Magdeburger Chaussee 13
39217 Schönebeck

BV 60/2011
Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme Asphaltarbeiten Sachsendorfer Str. / Am Holländer im OT Gr. Rosenburg
Der Hauptausschuss der Stadt Barby beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Asphaltarbeiten Sachsendorfer Str./Am Holländer im OT Gr. Rosenburg an

die Firma Werner Bau GmbH
Straßen-, Tiefbau-und Asphaltbau
Babelsberger Str. 14
39114 Magdeburg

BV 61/2011
Erhöhung des Kassenkreditrahmens
Der Stadtrat beschloss die Erhöhung des Höchstbetrages des Kassenkredites laut Haushaltssatzung § 4 des Haushaltsplanes 2011 von derzeit 60 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 5.439.300,00 € auf 80 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 7.252.400,00 € bis zur Auszahlung der beantragten Liquiditätshilfe oder bis zum Inkrafttreten der Haushaltssatzung für das Jahr 2012. Der Beschluss wurde der Kommunalaufsicht vorgelegt. Mit Schreiben vom 20.12.2011 teilte die Kommunalaufsicht mit, dass sie diesen erhöhten Kassenkredit ausnahmsweise duldet und beauflagte die Stadt nur rechtlich unabweisbare Ausgaben zu tätigen. Die Salzlandsparkasse stellt den erhöhten Kassenkreditrahmen befristet bis zum 30.04.2012 zur Verfügung. Der Zinssatz beträgt 1,954% p.a..

Beschluss 65/2011
Entgeltordnung für die Sport- und Spielhalle an der Reha - Klinik
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der Entgeltordnung für die Sport- und Spielhalle an der Reha - Klinik zu, die am 01.01.2012 in Kraft trat.

Beschluss 66/2011
Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby"
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte dem Abschluss des Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby" zwischen dem Vorhabenträger, der Sunfarming GmbH, Zum Wasserwerk 12, 15537 Erkner, und der Stadt Barby zu. Der Bürgermeister unterzeichnete den Vertrag noch in der Stadtratssitzung am 15.12.2011.

Beschluss 67/2011
Beschluss zur Bildung der Arbeitsgruppe "Seepark" im OT Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Bildung der Arbeitsgruppe "Seepark" im OT Barby. Am 07.02.2012 fand die konstituierende Sitzung der AG Seepark statt.

Beschluss 68/2011
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange nach § 1 Absatz 7 Baugesetzbuch zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby" der Stadt Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby hat für die, während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby", die Abwägung entsprechend dem anliegenden Abwägungsprotokoll vorgenommen. Der Bürgermeister hat die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen erhoben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis gesetzt.

Beschluss 69/2011
Satzungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby" der Stadt Barby
Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby", bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung. Die Begründung nebst Umweltbericht zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Solarpark Barby" wurde gebilligt. Der Bürgermeister hat den Bebauungsplan der zuständigen Verwaltungsbehörde, dem Salzlandkreis zur Genehmigung vorgelegt.

Beschluss 70/2011
Zuschuss zur Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2012
Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der Fortsetzung der Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Rückenwind" e.V. für das Jahr 2012 und zahlt den Zuschuss für Kinder- und Jugendarbeit in Höhe von 4.000,00 € an den Verein "Rückenwind" e.V.. Jugendarbeit wird in den Jugendclubs Barby, Pömmelte, Breitenhagen und Groß Rosenburg fortgesetzt.

Beschluss 71/2011
Erwerb einer gebrauchten Drehleiter vom Typ DLK 23/12 von der Stadt Magdeburg für die Ortsfeuerwehr Barby
Die Drehleiter wurde lt. Beschluss für die Feuerwehr der Stadt Barby angeschafft und der Wehr offiziell übergeben.

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